Die Zeit dazwischen

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Tatanka
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Tatanka » Do 27. Aug 2020, 09:45

Das Grundrecht auf Demonstrations-, Rede- und Meinungsfreiheit nur deshalb einzuschränken, weil sich spekulativ Leute nicht an Gesetze und Vorgaben halten, hat aus meiner Sicht schon etwas diktatorisches. Werden demnächst auch Leute verhaftet, weil sie wegen Diebstahls vorbelastet sind und dies bei Gelegenheit wieder machen könnten? Beachtenswerter Filmtipp dazu: Minority Report.
Ob mir die Meinung, Gesinnung oder Einstellung der Leute gefällt, darf nicht ausschlaggebend dafür sein ihre Grundrechte zu beschneiden. Auch was Verirrte als Reaktion anonym im Netz von sich geben, darf hierfür nicht als Verbotsvorwand und Bestätigung des Verbotes herangezogen werden!
Wenn es auf einer Demonstration zu Vorgabeverstößen kommen sollte, kann der Staat sein Gewaltmonopol ausüben und die Veranstaltung auflösen. Aber auch hier ist die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Wegen ein paar Maskenverweigerern drauf zu knüppeln paßt hier auch eher zu den Vorzeigedemokraten Osteuropas.
Hier sollte sich mal jeder vor den Spiegel stellen und fragen, wie demokratisch bin ich tief in mir drin wirklich? Ansonsten darf man auch den real existierenden Osten, mit seinen Staatskonformen Demos zum 1.Mai, 7. Oktober und zu Karl und Rosa, als zu tiefst demokratisch bezeichnen!
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henry
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon henry » Do 27. Aug 2020, 10:42

Von Spekulation kann nun absolut nicht die Rede sein, die Aufrufe der Teilnehmer zur Missachtung aller Regeln und Gesetze ist doch bekannt. Die Erkenntnisse der letzten Demo können nur zum Verbot führen. Da es sich dabei nicht um einige wenige „Verirrte handelt, sondern auch mehr oder weniger Prominente Corona Leugner und ausgewiesene Reichsbürger, ist der Aufruf zu Widerstand und Gewalt absolut ernst zunehmen. Diese widerliche Mischung aus Nazis und Pegida hat in Berlin nichts zu suchen.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon walser-17 » Do 27. Aug 2020, 10:53

Tatanka hat geschrieben:
Do 27. Aug 2020, 09:45
Das Grundrecht auf Demonstrations-, Rede- und Meinungsfreiheit nur deshalb einzuschränken, weil sich spekulativ Leute nicht an Gesetze und Vorgaben halten, hat aus meiner Sicht schon etwas diktatorisches.
Ganz klar, NEIN. Du nennst sogar alle tatbestandlichen Vorraussetzungen, die ein Versammlungsverbot nach 15 VersG zulassen. Als Mindermaßnahme kann dabei die Beauflagung einer solchen Versammlung in Betracht kommen, welche im Falle der letzten Demonstration eben überhaupt nicht und sogar absichtlich missachtet wurden. Es ist auch überhaupt nicht davon auszugehen, dass sich die Einstellung der Demonstrationsteilnehmer dahingehend ändern wird, was ja schon der Anlass der Demo erkennen lässt. Das ist keine Spekulation ins Blaue hinein, sondern schon ganz normaler Menschenverstand. Und zu erwartende Verstöße gegen Gesetzte stellen eben schon eine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit im Sinne des 15 VersG dar. Zu dieser zählen eben neben den bekannten Individualrechtsgütern wie Leib/Leben, Gesundheit etc. auch die gesamte Rechtsordnung (somit auch das Infektionsschitzgesetz). Somit hätte ein Verbot rein garnichts mit etwas diktatorischem zu tun, denn es fußt auf der Gesetzgebung der Legislative, welche durch das Volk demokratisch gewählt wurde.

Tatanka hat geschrieben:
Do 27. Aug 2020, 09:45
Ob mir die Meinung, Gesinnung oder Einstellung der Leute gefällt, darf nicht ausschlaggebend dafür sein ihre Grundrechte zu beschneiden. Auch was Verirrte als Reaktion anonym im Netz von sich geben, darf hierfür nicht als Verbotsvorwand und Bestätigung des Verbotes herangezogen werden!
Da hast du vollkommen Recht! Das kann und darf in einer Demokratie keine Rolle spielen. Aus diesem Grund habe ich auch zuvor angemerkt, dass es auf die Begründung ankommt. Als Begründung für ein Verbot kann aber nicht herhalten, dass man keine Coronaleugner oder Rechtsgerichteten Personen in seiner Stadt dulden möchte. Diese Aussage von Hr. Geisel ist dann tatsächlich Wind auf den Mühlen der Coronaleugner und wenig intelligent. Beschränkt man sich bei der Begründung jedoch rein in den zu erwartenden Rechtsverstößen, dann wäre das auch komplett legitim gewesen. Die tatsächliche Begründung für das Bundesverfassungsgericht wird jedoch nicht von Hr. Geisel kommen, sondern der Versammlungsbehörde.

Tatanka hat geschrieben:
Do 27. Aug 2020, 09:45
Wenn es auf einer Demonstration zu Vorgabeverstößen kommen sollte, kann der Staat sein Gewaltmonopol ausüben und die Veranstaltung auflösen. Aber auch hier ist die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Wegen ein paar Maskenverweigerern drauf zu knüppeln paßt hier auch eher zu den Vorzeigedemokraten Osteuropas.
Hier sollte sich mal jeder vor den Spiegel stellen und fragen, wie demokratisch bin ich tief in mir drin wirklich? Ansonsten darf man auch den real existierenden Osten, mit seinen Staatskonformen Demos zum 1.Mai, 7. Oktober und zu Karl und Rosa, als zu tiefst demokratisch bezeichnen!
Das Ziel kann und darf jedoch nie darin liegen, dass man eine Versammlung durchführen lässt, die ohnehin später aufgelöst werden soll. Liegen diese Erkenntnisse bereits im Vorfeld vor, so muss diese im Sinne der Gefahrenabwehr eben bereits im Vorfeld verboten werden. Auch das gehört zu den Aufgaben eines Rechtstaates. Nebenbei gesagt wurde bisher auch nie auf entsprechende Maskenverweigerer „eingeknüppelt“. Nur stellen es die besagten Leute eben gerne so dar, damit eben dieses Bild des totalitären Ostens wieder aufleben kann. Auch das ist leider Teil deren Propaganda.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon 7x Meister Gretzky » Do 27. Aug 2020, 11:29

Leider wird jetzt immer klarer das es 2020 keinen Sport vor Zuschauern im größeren Rahmen geben wird.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon bärenhausski » Do 27. Aug 2020, 13:58

7x Meister Gretzky hat geschrieben:
Do 27. Aug 2020, 11:29
Leider wird jetzt immer klarer das es 2020 keinen Sport vor Zuschauern im größeren Rahmen geben wird.
das kommt aber jetzt sehr überraschend :mrgreen: , wo doch der mit den vielen Kopftreffern das ganz anders vorausgesagt hat :mrgreen:
optimismus ist nur ein mangel an information
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon St » Do 27. Aug 2020, 14:36

Wartet mal den Umsturz am Samstag ab. Die Saison wird pünktlich beginnen.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon henry » Do 27. Aug 2020, 15:13

St hat geschrieben:
Do 27. Aug 2020, 14:36
Wartet mal den Umsturz am Samstag ab. Die Saison wird pünktlich beginnen.
:lol: :lol:
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon vr1 » Do 27. Aug 2020, 15:37

dann aber mit AluHelm und ohne GoalieMasken😆
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon henry » Do 27. Aug 2020, 16:13

Wäre Lustig, wenn’s nicht so traurig wäre.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon 7x Meister Gretzky » Do 27. Aug 2020, 17:03

https://m.tagesspiegel.de/sport/nach-de ... 30042.html

Das hebt die Stimmung, ja da kommt Freude auf :lol:
Hätten sie mal die billigen Feuerzeuge gesammelt, sie wären nie Pleite gegangen...
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