Die Zeit dazwischen

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Maja
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Maja » Mi 26. Aug 2020, 16:32

Leider entscheiden die Herren Richter am „grünen Tisch“ oft an der Realität vorbei und den Misthaufen bekommt dann die Polizei vor die Füsse geworfen.
Deren Leben und Gesundheit zählt anscheinend nicht. Hoffen wir, dass sie aus den vorangegangenen Aktionen dieser Schwurbler gelernt haben.
Ich kann mich an eine Situation erinnern, muss in Ende der 70er Anfang der 80er Jahre in West Berlin gewesen sein, als die Grünen/AL Häuser von Richtern mit einer Mahnwache bedachten es ging damals um Hausbesetzungen hauptsächlich in SO36. Die Aktion war aber so schnell zu Ende - Stichwort Versammlungs- und Meinungsfreiheit! M.E. übertreibt man es heutzutage mit dem Minderheitenschutz, es heißt nämlich Schutz von Minderheiten, nicht Narrenfreiheit für Minderheiten. Eine mißbräuchliche Nutzung von Freiheiten ist zu sanktionieren. Alles andere wird nur als Schwäche des Staates ausgelegt. Auch in Bezug auf Religionsfreiheit sollte man das Grundgesetz mal entstauben. Es kann ja nicht angehen, das in einem säkularen Staat, Religion vor Gesetz geht (z.B. Schächten vor Tierschutz). Bei Kriegseinsätzen der BW war man ja auch nicht so zimperlich. Man sollte das warnende Beispiel Weimar immer vor Augen haben.
walser-17
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon walser-17 » Mi 26. Aug 2020, 17:52

@Maya

Nun ging es in dem Thema aber nicht darum, wie man die Gerichtsentscheidungen generell bewertet. Vielmehr geht es darum, wie die Gerichte (hier das Bundesverfassungsgericht als mögliche letzte Instanz) überhaupt entscheiden und auf welcher Grundlage sie das tun. Ob diese Entscheidungen einem selbst gefallen, steht wiederum auf einem ganz anderen Blatt und kann dann natürlich heiß diskutiert werden. Aber wie gesagt, darum ging es hier aber nicht.
Maja
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Maja » Mi 26. Aug 2020, 18:18

@walser-17
Ja, verstanden! Ich hatte nur gerade dazu einen Kommentar gelesen und die letzten Entscheidungen der Gerichte zu Grunde gelegt.
Da gibt es ja selbst innerhalb der SPD (Berliner Innensenator und Bundesjustizministerin) keine einheitliche Linie.
Wobei letztere ja auch wie ein Blatt im Wind schwankt (Gesetze gegen Kinderschänder und Unterstützer verschärfen erst nein, dann dann ja...

Die schwanken immer zwischen neuem und alten Testament - Andere Wange hinhalten vs. Auge um Auge :mrgreen:

Ich befürchte leider, dass die Gerichte wieder das hohe Lied von der Meinungsfreiheit singen und das in Richtung Narrenfreiheit auslegen.
Ich hoffe das Gegenteil ist der Fall! Falls das Verbot gekippt würde,badet die Polizei das am Ende aus.
Das war meine Motivation.
Was du sagst stimmt, es ist eine Auslegungssache der Richter und auch in ihrer Hand ob sie in der Sache abschließend entscheiden und ggf. eine Revision wohin auch immer zulassen oder nicht.
Es ist halt die Krux, dass die die den Rechtsstaat am liebsten abschaffen würden, sich immer nur dann auf ihn berufen, wenn es ihnen in den Kram passt. Diese Querschwurbler vergleichen in ihrer Pressemitteilung ernsthaft die Situation in D mit der in Belarus. Das Brett vor der Stirn muss schon gewaltig groß sein, um so einen Unfug zu verbreiten. Der Kabarettist Florian Schröder hat ja die Denke dieser Leute schonungslos offengelegt:
https://youtu.be/vS2i_bRD0R0
Meinungsfreiheit heißt bei denen nur die eigene Meinung gilt!
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Senfstulle » Mi 26. Aug 2020, 18:39

Die Polizei muss es so oder so ausbaden. Deren Job will ich am kommenden Wochenende echt nicht haben.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon walser-17 » Mi 26. Aug 2020, 19:11

@ Maya Absolute Zustimmung von mir!
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Tatanka » Mi 26. Aug 2020, 19:39

Der Auftritt von Florian Schroeder, so sehr er die Widersprüche auf dieser Demonstration offen legt, ist aber auch in beide Richtungen zu verstehen.
Wer sich selbst als Demokrat versteht, der muß auch in den sauren Apfel beißen und auch die Meinung dieser Leute und ihr Recht dies in einer Demonstration zum Ausdruck zu bringen, akzeptieren und respektieren, so sehr es einen persönlich auch stinkt!
Ein Verbot der vielen Demonstrationen am Wochenende in Berlin ist Wasser auf die Mühlen derer, die sich in einer Diktatur sehen. Oder wie sagte Florian Schroeder sinngemäß: lebten wir in einer Diktatur, fände diese Veranstaltung hier nicht statt und ich würde hier nicht reden können.
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Matpflugi » Mi 26. Aug 2020, 19:56

bärenhausski hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 08:44
Matpflugi hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 08:12
Ach ja? Sollte ich das? Das Gegenteil ist der Fall du Narr!
sei einmal der Mann, den Du hier immer vorgibst und löse Dein x-mal gegebenes Versprechen ein, hier zu verschwinden
aber du bist nur ein übler ideologischer Umweltverschmutzer, so wie das Gesocks, das Du hier unentwegt zitierst
du machst dich gemein mit diesem Pack, wie dieser AFD Drecksschleuder, die du hier gern zitiert hast
verschwinde oder ich werde nicht eher ruhen, bis der Admi dich und deinen Schmutz löscht...und wenn ich dem jedem Tag auf die Nerven gehen muss
das verspreche ich dir
Und ich verspreche dir, und zwar ganz besonders dir, dass ich am Ball bleibe!
Du willst mir drohen? Na dann viel Spaß!
Links antäuschen , rechts vorbei!
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Maja » Mi 26. Aug 2020, 20:19

Tatanka hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 19:39
Der Auftritt von Florian Schroeder, so sehr er die Widersprüche auf dieser Demonstration offen legt, ist aber auch in beide Richtungen zu verstehen.
Wer sich selbst als Demokrat versteht, der muß auch in den sauren Apfel beißen und auch die Meinung dieser Leute und ihr Recht dies in einer Demonstration zum Ausdruck zu bringen, akzeptieren und respektieren, so sehr es einen persönlich auch stinkt!
Ein Verbot der vielen Demonstrationen am Wochenende in Berlin ist Wasser auf die Mühlen derer, die sich in einer Diktatur sehen. Oder wie sagte Florian Schroeder sinngemäß: lebten wir in einer Diktatur, fände diese Veranstaltung hier nicht statt und ich würde hier nicht reden können.
Wenn man davon ausgehen könnte, dass dort die Regeln eingehalten werden, d‘accord. Gerade das ist aber nicht zu erwarten, das wurde auf verschiedenen Veranstaltungen bereits bewiesen. Daher sehe ich hier die Veranstalter in der Pflicht. Auch der Anspruch auf das Demonstrationsrecht ist m.E. nicht ohne Regeln einhalten zu wollen zu bekommen. Wenn man den Mob im Netz jetzt hört, der mit Waffengewalt und Umsturz droht, dann bin ich der Meinung wehret den Anfängen. Wir sind auch ein Rechtsstaat und die Abwägung der Rechte und Pflichten gehört dazu, man darf auch nicht nur eine Seite der Medaille sehen. Chancen hatten die genug, genutzt haben sie die nicht, um sich gesetzeskonform zu verhalten. Das Gewaltmonopol hat der Staat und es gibt keinerlei Anzeichen des Machtmissbrauchs, der auch nur Ansatzweise zu einem bewaffneten Widerstand Anlass gäbe. Das Eine (Meinungsfreiheit) kann es nicht ohne das Andere (Bekenntnis zum Grundgesetz geben). Egal ob da Demonstranten dabei sind, die eine andere Absicht haben oder nicht. Die sollen sich dann anders positionieren oder auf ihre Frontleute Einfluss nehmen. Auch die Mitläufer machen sich schuldig, gerade das sollten wir aus unserer Geschichte gelernt haben!
Nach Demo-Absage. Corona-Gegner rufen zum "Sturm auf Berlin".
https://www.n-tv.de/politik/Corona-Gegn ... 97088.html
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon bärenhausski » Mi 26. Aug 2020, 21:57

Matpflugi hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 19:56
bärenhausski hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 08:44
Matpflugi hat geschrieben:
Mi 26. Aug 2020, 08:12
Ach ja? Sollte ich das? Das Gegenteil ist der Fall du Narr!
sei einmal der Mann, den Du hier immer vorgibst und löse Dein x-mal gegebenes Versprechen ein, hier zu verschwinden
aber du bist nur ein übler ideologischer Umweltverschmutzer, so wie das Gesocks, das Du hier unentwegt zitierst
du machst dich gemein mit diesem Pack, wie dieser AFD Drecksschleuder, die du hier gern zitiert hast
verschwinde oder ich werde nicht eher ruhen, bis der Admi dich und deinen Schmutz löscht...und wenn ich dem jedem Tag auf die Nerven gehen muss
das verspreche ich dir
Und ich verspreche dir, und zwar ganz besonders dir, dass ich am Ball bleibe!
Du willst mir drohen? Na dann viel Spaß!
du bist der übelste jailbird der jemals seinen Dreck in diesem Forum verbreitet hat und da waren schlimme Vögel dabei
machst dich gemein mit den schlimmsten Drecksäcken dieser Gesellschaft, mit Gesindel, das mit Waffengewalt, dem Sturm auf Berlin und tagelanger Belagerung droht, Antisemiten, Neonazis, u.a., Auswurf der Gesellschaft
bei solchen Typen kriegt man das blanke Kotzen
optimismus ist nur ein mangel an information
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Re: Die Zeit dazwischen

Beitragvon Matpflugi » Mi 26. Aug 2020, 23:32

Dito
Links antäuschen , rechts vorbei!
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